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Risiken und Chancen der EU-Osterweiterung für die Arbeitnehmer
am Beispiel der ostbayerisch-tschechischen Grenzregion

ISF-Forschungsschwerpunkt

Arbeit und Interesse

Projektträger

gefördert von der Hans Böckler Stiftung

ProjektbearbeiterInnen

Dr. Hans G. Mendius
Dr. Manfred Deiß

Projektlaufzeit: 12/2002 bis 8/2003


Risiken und Chancen der EU-Osterweiterung für die Grenzregionen
Die Osterweiterung der Europäischen Union (EU) steht auf der Tagesordnung. Mit diesem Prozeß verbinden sich auf beiden Seiten der Grenzen große Hoffnungen, aber auch tiefgehende Befürchtungen. Auch sind bereits eine Fülle von wirtschaftspolitischen Initiativen und gewerkschaftspolitischen Aktivitäten vor allem regional bedeutsamer Gruppen im Gange.
Diese Entwicklung ist in den unmittelbaren Grenzregionen besonders deutlich spürbar. Zweifellos bietet die Osterweiterung für diese – bislang eher benachteiligten – Gebiete enorme Entwicklungspotentiale, insbesondere was die Wirtschaftskraft und die Beschäftigung angeht. Zugleich kann aber wegen des deutlichen Gefälles zwischen den Anrainerstaaten bei Arbeitsproduktivität, Pro-Kopf-Einkommen, Erwerbsbeteiligung, Arbeitslosigkeit usw. und wegen der unterschiedlichen institutionellen Infrastruktur keineswegs erwartet werden, daß der Integrationsprozeß ohne gravierende Friktionen ablaufen wird.

Vor diesem Hintergrund ist von besonderer Bedeutung, wie eine Benachteiligung der Arbeitnehmer vermieden werden und der Gefahr entgegengesteuert werden kann, daß es zusätzlich innerhalb der Arbeitnehmerschaft zu einer Ungleichverteilung der Anpassungslasten kommt.
Intensive Aufmerksamkeit verdient dabei auch die Entwicklung der Binnenwanderung und der grenzübergreifenden Migration.

Anforderungen an Arbeitnehmervertretungen
Deshalb sind neben anderen regionalen Akteuren gerade auch die betrieblichen und überbetrieblichen Interessenvertretungen auf beiden Seiten der Grenze besonders gefordert:

Es gilt, dazu beizutragen, daß die Beschäftigten nicht unverhältnismäßig durch den Anpassungsprozeß belastet und daß sie angemessen an den positiven Entwicklungspotentialen beteiligt werden. Dies erfordert umfassende, vor allem auch grenzübergreifende Aktivitäten auf den überbetrieblichen interessenpolitischen Ebenen und stellt zugleich ein wichtiges Aufgabenfeld für die Arbeitnehmervertretungen vor Ort dar. Belegschaften und Gewerkschaftsmitglieder sind umfassend zu informieren und entsprechend einzubinden, damit geeignete Lösungsansätze in den betrieblichen und betriebsübergreifenden Diskussionsprozeß eingebracht und effektiv umgesetzt werden können.
Dabei müssen sich diese Aktivitäten auch auf die Herausbildung arbeitnehmerpolitischer Akteure in den mittel- und osteuropäischen Ländern und deren Qualifizierung sowie auf grenzüberschreitende Initiativen in sich gegenüberliegenden Grenzregionen richten.

Vorhabensziele
Das Projekt wird daher – konzentriert auf die unmittelbare ostbayerisch/tschechische Grenzregion und schwergewichtig ausgehend von der Bedingungskonstellation auf der bayerischen Seite – zunächst eine Bestandsaufnahme der Ausgangssituation vornehmen und in ausgewählten Unternehmen deren „Status quo“, die dort verfolgten Strategien und mobilisierbaren Anpassungspotentiale ermitteln.
Die Hauptaufgabe wird darin bestehen, die Handlungssituationen von betrieblichen Interessenvertretungen und örtlichen Gewerkschaftsvertretern beiderseits der Grenze zu untersuchen und mit ihnen zu diskutieren, welche wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Anforderungen sich aus der Osterweiterung ergeben.
Ziel dabei ist es, Grundlagen für tragfähige Lösungskonzepte zu entwickeln. Dazu sollen Ansatzpunkte identifiziert werden, mit denen Unternehmen, Interessenvertreter und regionale Institutionen auf beiden Seiten gemeinsam Voraussetzungen zur Nutzung der durch den erweiterten Binnenmarkt gebotenen Möglichkeiten schaffen und zugleich Vorkehrungen gegen drohende Probleme und Risiken treffen können. Das Vorhaben beabsichtigt, nicht nur solche organisationsinternen Prozesse zu unterstützen, sondern auch dazu beizutragen, daß diese in praktische Aktivitäten einmünden. Daher ist während der Projektlaufzeit die Rückkopplung von Zwischenergebnissen an die Arbeitnehmervertretungen und andere politische Akteure in Form von Workshops geplant. Darüber hinaus sind generell wichtige Erkenntnisse über die wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Perspektiven bislang benachteiligter Grenzregionen in einem erweiterten Binnenmarkt zu erwarten.

Qualitative Analysen und Diskurs mit örtlichen Akteuren
Das vorrangig qualitativ angelegte Projekt versteht sich damit als eine Untersuchung, in der Bestandsaufnahmen und Analysen mit der diskursiven Unterstützung der örtlichen Akteure beim Anstoß von konkreten Aktivitäten verbunden werden. Dazu werden in den – mit einschlägigen Experten noch auszuwählenden – jeweiligen Grenzregionen Ostbayerns und Böhmens vor allem Expertengespräche durchgeführt mit Betriebsräten und Gewerkschaftsvertretern, mit Geschäftsführern und Vertretern vor Ort agierender Unternehmen sowie mit Akteuren regional tätiger Institutionen.
Ferner sind Kurzfallstudien in ausgewählten Unternehmen vorgesehen. Die Analysen werden sich auf strukturprägende Wirtschaftsbereiche der ausgewählten Grenzregionen konzentrieren, ein Schwerpunkt wird im Bereich der Metallverarbeitung liegen.

Weitere Informationen:

Projekt-Flyer in Deutsch und Tschechisch

Dokumentationen der Arbeitsgespräche: 1. Arbeitsgespräch, 2. Arbeitsgespräch

Endbericht des Projekts (elektronische Fassung)

Bücher/Artikel

Arbeitspapiere/Vorträge